Zettel ans Auto geklebt

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    • Zettel ans Auto geklebt

      Hallo zusammen, ich hatte heute morgen eine schöne Überraschung. Da sich in meiner Wohnstraße eine Schule befindet und das Lehrpersonal es nicht für nötig hält auf dem dafür vorgesehenen Parkplatz zu parken ergibt sich bei mir täglich die Situation das ich als Anwohner egal zu welcher Zeit (07.30-16.00) keinen Parkplatz finde. Nun habe ich allerdings direkt hinter meinem Wohnhaus einen Innenhof wo ich schon oft andere Anwohner habe parken sehen ( auch Besucher mit ortsfremden Kennzeichen). Dort habe ich meine Bella am Montag Mittag abgestellt und diese dort auch bis heute morgen stehen lassen. Das Fahrzeug behindert niemanden und steht auf einer Stellfläche die wie eine Parkfläche ausschaut. Dazu kommt das es keinerlei Schilder oder Hinweise gibt das dort nicht geparkt werden darf. Lange Rede kurzer Sinn heute morgen hatte ich einen ca. DIN A4 großen durchsichtigen ´´Umschlag´´ mit eine Zettel auf der Beifahrerscheibe kleben mit dem Hinweis dauerparken wäre hier nicht erlaubt und sollte dies nicht geändert würde man meine Bella abschleppen lassen. Unterschrieben bzw. als Vermerk ist in der untersten Zeile meine Hausverwaltung angegeben. Nun habe ich mal ein wenig bei Google gesucht und herausgefunden das dies ganz streng genommen als Sachbeschädigung ausgelegt werden kann. Zumal ich jetzt mittig auf der Beifahrerseite die komplette DIN A4 Fläche voll Kleber an meiner Scheibe habe welche ich später erstmal entfernen darf.
      Nun zu meiner Frage, was meint Ihr sollte ich mich einmal an die Hausverwaltung wenden und mich beschweren? Einfach hinnehmen und mein Fahrzeug wo anders hinstellen sehe ich nicht ein da ich dort kein Dauerparker bin sondern nur ausnahmsweise mal länger als 24Stunden stand. Und wie oben bereits erwähnt nicht der einzige bin der dort steht. Zumal ja auch keinerlei Hinweise dort vorhanden sind das man dort nicht parken darf.
      Lg Martin
    • Hi

      Prinzipiell ist es im Recht so: "ex iniuria ius non oritur."

      Meint:
      Bloss weil es andere machen leitet sich für dich kein Recht ab, wenn es grundsätzlich nicht erlaubt ist.

      Wenn da kein offizielle Dauerparkfläche ist, dann ist da wahrscheinlich nix zu holen. Eben weil da kein Schilder und sonstiges steht kannst du nicht ableiten das du das darfst. Bedenke das könnten auch Rettungswege sein die nicht zugestellt werden sollen.
      Trotzdem das Gespräch mit der Hausverwaltung suche und sich deren Meinung zu holen, eben weil da auch schon andere standen. Vielleicht findet man da ja Kompromisse.
      Das die das so angeklebt haben, das geht natürlich auch nicht. Kannst natürlich versuchen dir die "Reinigungskosten" wieder zu holen?

      Denkst du denn, das war wirklich die Hausverwaltung?
    • sparrows69 schrieb:

      Hi

      Prinzipiell ist es im Recht so: "ex iniuria ius non oritur."

      Meint:
      Bloss weil es andere machen leitet sich für dich kein Recht ab, wenn es grundsätzlich nicht erlaubt ist.

      Wenn da kein offizielle Dauerparkfläche ist, dann ist da wahrscheinlich nix zu holen. Eben weil da kein Schilder und sonstiges steht kannst du nicht ableiten das du das darfst. Bedenke das könnten auch Rettungswege sein die nicht zugestellt werden sollen.
      Trotzdem das Gespräch mit der Hausverwaltung suche und sich deren Meinung zu holen, eben weil da auch schon andere standen. Vielleicht findet man da ja Kompromisse.
      Das die das so angeklebt haben, das geht natürlich auch nicht. Kannst natürlich versuchen dir die "Reinigungskosten" wieder zu holen?

      Denkst du denn, das war wirklich die Hausverwaltung?
      Dem ist nichts hinzuzufügen! Genau so sieht die Sache aus und wegen der Reinigungskosten (ein Tuch, etwas Spülmittel und etwas Zeit) würde ich mich nicht lächerlich machen. ABER ein Anruf bei deiner Hausverwaltung um zu fragen ob es ihn ihrem Namen verfasst wurde, ob sie damit einverstanden ist und WIE die Lage mit der Fläche überhaupt ist, ob dies als Mieter dort gerechtfertigt ist?! Dann bist du schlauer für die Zukunft!
    • Quelle: mietrechtslexikon.de

      Ohne ausdrückliche Gestattung (im Mietvertrag) ist der Mieter nicht berechtigt, die zum Wohngrundstück gehörenden Grundstücksflächen mit seinem Kraftfahrzeug zu befahren oder es dort zu parken. Ist die Gestattung nicht Bestandteil des Mietvertrags, so kann sie als Gefälligkeit vom Vermieter entzogen werden. Mit dem Gebrauch der Mietwohnung zusammenhängende Ladetätigkeiten können dem Mieter aber nicht untersagt werden, und er hat daher auch zum Beispiel einen Anspruch auf dauerhafte Aushändigung eines Schlüssels zur Toreinfahrt des Grundstücks. LG Wuppertal 10. Zivilkammer, Urteil vom 15. September 1995, Az: 10 S 23/95 WuM 1996, 267-268
      Die Mieter haben kein Recht, ihre Fahrzeuge auf der Hoffläche vor dem von ihnen gemieteten Haus abzustellen bzw. zu parken. Das Abstellen von Kraftfahrzeugen auf dem Hof gilt allgemein als Sondernutzung, auf die der Mieter ohne besondere Vereinbarung mit seinem Vermieter keinen Anspruch hat (Sternel, Mietrecht, 3. Aufl. 1988, II 182; Emmerich-Sonnenschein, Miete, 6. Aufl. 1991, §§ 535, 536 Rn. 3 und 19; Bub/ Treier-Kraemer, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 2. Aufl. 1993, III B Rn. 1225; Soergel-Kummer, 11. Aufl. 1980, §§ 535, 536 Rn. 183 m.w.N.; Schmidt-Futterer/Blank, Wohnraumschutzgesetze, 6. Aufl. 1988, B 214; LG Berlin ZMR 1964, 271 AG Augsburg 4. April 1997 2 C 705/97).
      In jedem Fall muss der Vermieter das Befahren eines Hofraumes und kurzzeitiges Parken durch den Mieter oder Besucher zu Zwecken des Be- und Entladens erlauben, wenn anderenfalls im Einzelfall ein vertragsgemäßer Gebrauch der Mietsache nicht gewährleistet wäre (Anschluß LG Wuppertal, 15. September 1995, 10 S 23/95, WuM 1996, 267 / AG Augsburg, Urteil vom 4. April 1997, Az: 2 C 705/97)
    • Also es sieht definitiv wie eine Pkw-Stellfläche aus. Mir ist auch bewusst das dieses : Die anderen machen das also will ich auch, kein Argument ist. Fakt ist jedoch das ich seit 1 1/2Jahren hier wohne und Tag täglich sowohl Anwohner wie auch Besucher regelmäßig diese Fläche als Parkplatz benutzen. Nicht nur für 5-10Minuten sondern über Stunden und zum Teil auch über Nacht. Die Fläche befindet sich direkt hinter meinem Haus, an die Fläche grenzt eine Grünfläche. Also werden durch ein eventuelles parken weder Rettungswege noch irgendwelche anderen Wege blockiert. Ich habe die Hausverwaltung inzwischen kontaktiert und rein zufällig ist die Person welche für mein Haus zuständig ist seit heute im Urlaub und die Vertretung weiß von nichts. Man wolle sich aber einmal schlau machen ob eine Beschwerde seitens anderer Mieter eingegangen sein könnte. Ob man dort nun stehen darf oder nicht konnte man mir selbstverständlich auch nicht mitteilen. Was mich stört ist das ich bisher der einzige Anwohner bin der solch einen Zettel am Fahrzeug kleben hatte. Sowohl andere Besucher als auch Anwohner hatten dies soweit ich das beurteilen kann nicht. Und da mein Balkon im Erdgeschoss unmittelbar an der Stellfläche grenzt wäre mir das bestimmt schon mal in der Vergangenheit aufgefallen.
      Noch kurz als Anmerkung wegen der Reinigung. Es geht mir nicht um das bisschen Reinigungsmittel und dann mit dem Lappen wisch und weg. Die Arbeit war in unter 5Minuten erledigt. Auch wenn der Kleber schon recht hartnäckig und großflächig war. Es geht um das Prinzip das niemand etwas an fremden Eigentum zu suchen geschweige denn dort etwas ´´dauerhaft´´ verändern oder anbringen darf. Ich kann auch nicht einfach losziehen und anderen Leute nach Lust und Laune Aufkleber, Sticker oder sonstiges ans Auto pappen. Und da soll mir niemand sagen das er sich darüber dann auch nicht ärgern würde. ;)
      Gruß Martin
    • Genau das habe ich nun auch vor. Bin nur aktuell innerlich unentschlossen ob ich es solange die Person noch im Urlaub ist provozieren und dort weiter parken soll oder nicht. Da die Hausverwaltung laut bisherigen Aussagen nichts davon weiß vermute ich das eventuell ein Anwohner in eigen Initiative gehandelt hat. Daher reizt es mich schon zu schauen ob und wer sich eventuell noch ein zweites mal daran versucht mit zu verscheuchen.
    • Die Hausverwaltung sollte es doch auf einem offiziellen Briefkopf geschrieben haben. Einfacher Zettel kann doch jeder gewesen sein... Aber ich würde auch das Gespräch suchen und abwarten.

      Mein Tipo: Kombi Lounge 1.6 MultiJet DCT (120 PS) Amore Rot mit Tech Paket, Komfort Paket, Style Paket, Sicherheitspaket Plus, Sitzheizung, Anhängerkupplung, Apple CarPlay/Android Auto... (EZ: 06.2017)

    • Etwas ähnliches hatte ich auch letztes Jahr.Bei Bauarbeite vor unseren Haus wurden die 8 Öffendlichen Plätze gesperrt(Sand und Steine).Also mit unseren damaligen Wohnmobil einen freien Parkplatz unserer Wohnungsgesellschaft benutzt.Mittags Zettel vom Hausverwaltung mit der Mitteilung parken nur für Pkw,s erlaubt obwohl man(n) hier Mieter ist.Obwohl nicht so Gekennzeichnet.Jetzt mit Tipo geparkt hatt der Verwalter nur blöd geschaut. Dafür Gestern auf der öffendlichen Parkspur endgegen der Fahrtrichtung geparkt,wie schon seit über 11 Jahren mit dem Wohnmobiel.Nie Probleme deshalb gehabt.Prompt ein 15 Euro-Ticket wegen Falschparken endgegen der Fahrtrichtung.Da hatt wohl einer was gegen den Fiat Tipo. X( Menschen gibt es :rolleyes: Denke ähnliches kennt ein jeder hier.
      Das Heute ist Morgen schon von Gestern :rolleyes:

      Mein Tipo: FIAT TIPO KOMBI POP 95 PS,SCHWARTZ-METALLIG;mit ERWEITERUNGEN: